Wende
Noch dauert die eigentümliche Ruhe nach der Bundestagswahl 2005 an. Alle Akteure sind mit der Neuaufstellung ihrer “Bataillone” befasst und testen aus, was das nächste große Ding wohl sein wird. Während die einen auf Bildung oder Familie setzen, bringen die anderen die Energiefrage ins Spiel und die dritten reden vom nächsten Krieg (von uns gegen den Irak) und seine heilsamen Wirkungen auf die innenpolitischen Unübersichtlichkeiten. Wenig wird vom politischen Kern der Sache Neoliberalismus geredet, der sehr einfach ist: die Arbeit an der Vergrößerung der Ungleichheitsspanne hierzulande. Um sie geht es seit den 70er Jahren (s. Huffschmid; Harvey ). Ohne eine Wende in der Verteilungspolitik mag das neoliberale Regime manche Legitimationsprobleme haben - größere Schwierigkeiten wird es nicht geben. Eine solche Wende ist ohne gewerkschaftliche Initiative nicht möglich - und in einer Zeit, in der die Neuaufstellung der politischen Formationen eine eigentümliche Offenheit für politische Vorstöße erlaubt, wird die diesjährige Tarifrunde der IG Metall wesentlich entscheiden, ob es zu einer solchen politischen Wende kommt oder ob zumindest der Raum geöffnet wird, um 2007 den langen historischen Trend wachsender Ungleichheit in Deutschland zu stoppen.
